„Frankreichs System wirkt zunehmend dysfunktional“: Was vom Macronismus bleibt

Vor zehn Jahren, im April 2016, gründete Emmanuel Macron die politische Bewegung „En Marche!“. Diese Initiative war ein Versuch, die tiefgreifende politische Polarisierung in Frankreich zu überwinden, die sich in den Jahren zuvor zunehmend verschärft hatte. Macron, der damals noch als Wirtschaftsminister unter François Hollande diente, trat von diesem Amt zurück, um sich ganz auf die Gründung seiner Bewegung zu konzentrieren. Die Idee war, eine breite, zentristische Plattform zu schaffen, die über die traditionellen linken und rechten Parteien hinausgehen sollte und die Franzosen dazu bringen wollte, sich für eine moderne, fortschrittliche Politik zu entscheiden.

Doch die Realität erwies sich als viel komplexer. Obwohl Macron die Präsidentschaftswahl 2017 letztendlich gewinnen konnte, indem er in der Stichwahl gegen die rechtspopulistische Kandidatin Marine Le Pen durchsetzte, zeigte sich bald, dass die von „En Marche!“ versprochene politische Erneuerung nur begrenzt gelungen war. Die Bewegung, die ursprünglich als Bindeglied zwischen den politischen Extremen dienen sollte, entwickelte sich stattdessen zu einem Instrument der Machtkonsolidierung. Macrons Regierung stand häufig vor der Herausforderung, zwischen den Erwartungen der Bürger und den realpolitischen Gegebenheiten zu navigieren, was zu einer zunehmenden Dysfunktionalität des politischen Systems in Frankreich führte.

Ein zentrales Problem war die Frage der Legitimität. Macron, der sich selbst als „kämpfenden Präsidenten“ bezeichnete, versprach, die Franzosen von der Politik fernzuhalten und stattdessen auf wirtschaftliche und soziale Reformen zu setzen. Doch diese Haltung führte dazu, dass er sich zunehmend isolierte und die direkte Demokratie in Frage gestellt wurde. Die politische Polarisierung, die Macron ursprünglich bekämpfen wollte, manifestierte sich in Form von Protesten und sozialen Unruhen, die sich gegen seine Regierung richteten. Der „Gelbwestenprotest“ von 2018/2019, der sich gegen die geplanten Öffnung von Lidl- und Aldi-Filialen am Sonntag richtete, entwickelte sich zu einem Symbol für das Misstrauen der Bürger gegenüber der Regierung.

Zudem trug die Regierung Macron dazu bei, das Vertrauen in die Institutionen zu untergraben. Die Umsetzung von Reformen, wie der Pensionsreform 2019 oder der Erweiterung der Arbeitstage, stieß auf heftigen Widerstand und führte zu weiteren Protesten. Diese Auseinandersetzungen zeigten, dass Macrons Versuch, eine „neue politische Klasse“ zu schaffen, die über traditionelle Parteien und Interessenvertretungen hinausging, letztendlich gescheitert war. Stattdessen verstärkte er die Spaltung der Gesellschaft und trug dazu bei, dass die politische Landschaft Frankreichs immer mehr polarisiert wurde.

Das Scheitern von „En Marche!“ und der Macronismus zeigt, dass politische Bewegungen, die sich auf eine einzelne Persönlichkeit stützen, nur begrenzt erfolgreich sein können, wenn sie nicht in der Lage sind, tiefgreifende Veränderungen in der politischen Kultur zu bewirken. Macrons Regierung, die sich selbst als moderat und zentristisch positioniert hatte, scheiterte letztendlich daran, die Franzosen zu überzeugen, dass sie in der Lage war, die tiefgreifenden sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen Frankreichs zu bewältigen.

In den letzten Jahren hat sich die politische Landschaft Frankreichs weiter verändert. Die rechtspopulistische Rassemblement National (RN) unter Marine Le Pen hat an Einfluss gewonnen, während die traditionellen linken Parteien weiter an Bedeutung verlieren. Macrons eigene Popularität ist gesunken, und die Frage nach der Zukunft der politischen Landschaft Frankreichs bleibt offen. Obwohl „En Marche!“ als politische Bewegung weiterhin existiert, hat sie den Anspruch verloren, eine Alternative zur politischen Polarisierung zu sein. Stattdessen zeigt sich, dass die Dysfunktionalität des politischen Systems in Frankreich weiterhin besteht und dass die Suche nach einer Lösung anhält.

In diesem Kontext bleibt die Frage, was vom Macronismus übrig bleibt. Obwohl Macron persönlich weiterhin eine zentrale Rolle in der französischen Politik spielt, hat seine Regierung und seine Bewegung die Erwartungen, die sie zehn Jahre zuvor gestellt hatte, nicht erfüllt. Die politische Polarisierung, die Macron bekämpfen wollte, ist nicht nur nicht überwunden, sondern hat sich sogar verstärkt. Dies zeigt, dass politische Projekte, die auf einer einzelnen Persönlichkeit oder einer kurzfristigen Idee basieren, nur dann erfolgreich sein können, wenn sie in der Lage sind, tiefgreifende Veränderungen in der politischen Kultur und den gesellschaftlichen Werten zu bewirken – eine Herausforderung, mit der sich Frankreich weiterhin auseinandersetzen muss.